Rechtsprechung
   BayObLG, 11.07.1952 - BReg. 2 Z 63/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,6881
BayObLG, 11.07.1952 - BReg. 2 Z 63/52 (https://dejure.org/1952,6881)
BayObLG, Entscheidung vom 11.07.1952 - BReg. 2 Z 63/52 (https://dejure.org/1952,6881)
BayObLG, Entscheidung vom 11. Juli 1952 - BReg. 2 Z 63/52 (https://dejure.org/1952,6881)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,6881) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BayObLGZ 1952, 157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 13.07.2017 - V ZB 136/16

    Grundbuchsache: Eintragung eines Insolvenzvermerks bei Eröffnung des

    a) Der Durchführung eines Berichtigungsverfahrens nach § 22 GBO steht allerdings nicht entgegen, dass die Eintragung, deren Berichtigung beantragt wird, - wie hier - auf Grund eines Behördenersuchens nach § 38 GBO erfolgt ist (vgl. BayObLGZ 1952, 157, 158; OLG Frankfurt, RPfleger 1996, 336, 337; Demharter, GBO, 30. Aufl., § 22 Rn. 5; aA OLG Brandenburg, FGPrax 2015, 11).

    In einem solchen Fall ist das Grundbuchamt, dessen Pflicht es ist, das Grundbuch mit der Wirklichkeit in Einklang zu halten, berechtigt und verpflichtet, ein Eintragungsersuchen gemäß § 38 GBO zurückzuweisen (BayObLGZ 1952, 157, 159).

  • BGH, 01.12.1988 - V ZB 10/88

    Voraussetzungen eines Anwartschaftsrechts des Grundstückskäufers

    Dies gilt auch gegenüber dem Eintragungsersuchen einer Behörde (OLG Köln DNotZ 1958, 487, 488; BayObLGZ 1952, 157, 159; 1970, 182, 184 f; 1985, 372, 374; vgl. auch BGHZ 19, 355, 357).
  • OLG München, 15.07.2019 - 34 Wx 264/17

    Löschung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit wegen inhaltlicher

    Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Löschung der zugunsten des Beteiligten zu 2 eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (lfd. Nr. 1 der Zweiten Abteilung) als inhaltlich unzulässig ist mit dem Ziel statthaft, von Amts wegen eine Löschung nach § 53 GBO vorzunehmen oder zumindest einen Widerspruch einzutragen, § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO (BayObLGZ 1952, 157/160; Briesemeister in KEHE GBO 7. Aufl. § 71 Rn. 31; Demharter GBO 31. Aufl. § 53 Rn. 61).
  • OLG München, 27.05.2008 - 34 Wx 130/07

    Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit: Zulässigkeit der

    b) Dagegen ist die Beschwerde gegen die Ablehnung der angeregten Löschung eines Rechts als inhaltlich unzulässig mit dem Ziel statthaft, von Amts wegen einen Widerspruch einzutragen bzw. eine Löschung nach § 53 GBO vorzunehmen, § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO (BayObLGZ 1952, 157/160; Briesemeister in KEHE GBO 6. Aufl. § 71 Rn. 44; Demharter § 53 Rn. 61).
  • OLG München, 21.11.2018 - 34 Wx 105/18

    Grundbuchberichtigung - Nachträgliche Dokumentation eines mittlerweile überholten

    a) Gegen die Zurückweisung eines Antrags, mit dem die Berichtigung einer dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs unterliegenden Grundbucheintragung - wie die Eigentümereintragung - begehrt wird, ist zwar nach h. M. die unbeschränkte Beschwerde gemäß § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 1 GBO dann statthaft, wenn geltend gemacht wird, die Eintragung sei nachträglich durch Vorgänge außerhalb des Grundbuchs unrichtig geworden (vgl. BGH ZfIR 2018, 277 m. Anm. Böttcher; Senat vom 22.6.2016 - 34 Wx 40/16, NJOZ 2016, 1194 Rn. 11; BayObLGZ 1952, 157/159 f.; Demharter GBO 31. Aufl. § 71 Rn. 29; Budde in Bauer/Schaub GBO 4. Aufl. § 71 Rn. 58; kritisch: Hügel/Kramer GBO 3. Aufl. § 71 Rn. 152).
  • OLG München, 29.10.2007 - 34 Wx 105/07

    "Limitierter Kaufpreis" als dingliches Vorkaufsrecht

    Gegen die Ablehnung der Löschung eines Rechts als inhaltlich unzulässig ist eine Beschwerde jedenfalls mit dem Ziel statthaft, dass ein Amtswiderspruch nach § 53 GBO eingetragen wird, § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO (BayObLGZ 1952, 157/160; Kuntze in Kuntze/Ertl/Herrmann/Eickmann § 71 Rn. 44; Demharter § 53 Rn. 61).
  • OLG München, 09.05.2008 - 34 Wx 139/07

    Grundbucherklärungen: Auslegung einer Eintragungsbewilligung im Zusammenhang mit

    Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Löschung eines Rechts als inhaltlich unzulässig ist jedenfalls mit dem Ziel statthaft, einen Amtswiderspruch einzutragen bzw. eine Amtslöschung nach § 53 GBO vorzunehmen, § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO (BayObLGZ 1952, 157/160; Kuntze in KEHE GBO 6. Auflage § 71 Rn. 44; Demharter § 53 Rn. 61).
  • OLG München, 13.01.2010 - 34 Wx 117/09

    Grundbuchverfahren: Eintragung eines Amtswiderspruchs; Eintragung einer

    Soweit die Beschwerde das Ziel verfolgt, die Eintragung zu beseitigen, kann sie dahin ausgelegt werden, dass mit ihr jedenfalls die Eintragung eines Widerspruchs begehrt wird (BayObLGZ 1952, 157/160 f.; BayObLG FGPrax 1998, 164/165, § 71 Rn. 55).
  • OLG München, 16.07.2019 - 34 Wx 264/17

    Löschung inhaltlich unzulässigen Grunddienstbarkeit von Amts wegen

    Die Beschwerde gegen die Ablehnung der Löschung der zugunsten des Beteiligten zu 2 eingetragenen beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (lfd. Nr. 1 der Zweiten Abteilung) als inhaltlich unzulässig ist mit dem Ziel statthaft, von Amts wegen eine Löschung nach § 53 GBO vorzunehmen oder zumindest einen Widerspruch einzutragen, § 11 Abs. 1 RPflG, § 71 Abs. 2 Satz 2 GBO (BayObLGZ 1952, 157/160; Briesemeister in KEHE GBO 7. Aufl. § 71 Rn. 31; Demharter GBO 31. Aufl. § 53 Rn. 61).
  • OLG München, 06.02.2023 - 34 Wx 5/23

    Zum Erlöschen der Auflassungsvormerkung bei bestandskräftiger Versagung der

    Insbesondere ist gegen einen Beschluss, mit dem - wie hier - der Antrag auf Behebung einer nachträglich eingetretenen Grundbuchunrichtigkeit zurückgewiesen wird, die unbeschränkte Beschwerde nach § 71 Abs. 1 GBO statthaft (BayObLGZ 1952, 157/159; Bauer/Schaub/Budde GBO 4. Aufl. § 71 Rn. 58; Demharter GBO 32. Aufl. § 71 Rn. 29; Hügel/Kramer GBO 4. Aufl. § 71 Rn. 152 f.; Schöner/S. GBR 16. Aufl. Rn. 483).
  • BayObLG, 12.03.1984 - BReg. 3 Z 27/84

    Keine Beschwerde gegen Eintragung im Handelsregister

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht